Warum schützen Sie uns nicht vor Abofallen, Frau Ministerin?
Mit markigen Worten hat sich Bundesjustizministerium Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der Bild-Zeitung zu Wort gemeldet: Sie fordert eine europaweite Lösung gegen Abofallen und Abzocker. Andernfalls soll eine deutsche Lösung ins Rennen um mehr Verbraucherschutz geschickt werden. Doch bei der angedachten Lösung handelt es sich nur um eine Luftnummer:
Sowohl Justiz- als auch Verbraucherministerium wollen eine Button-Lösung einführen – ein deutlich sichtbares Warnschild soll auf drohende Kosten hinweisen. Dadurch würden jedoch mehrere potenzielle Probleme entstehen: Zunächst wird dadurch die kriminelle Energie der Abzocker massiv unterschätzt, die mit Sicherheit einen Weg finden, diesen Warnhinweis einzubinden und ahnungslose Anwender trotzdem dazu zu bringen, einen Vertrag abzuschließen. Falls ein Anwender dann in die Falle tappt, liegt die Beweislast bei ihm und nicht mehr beim Abzocker.
Im Extremfall verbessert die geforderte Lösung also sogar noch die Situation von Abzockern und eine schnelle Gegenlösung von staatlicher Seite ist nicht zu erwarten – jedenfalls nicht, wenn bisherige Erfahrungen als Erwartungs-Grundlage herangezogen werden.
Wird eine Button-Lösung wirklich durchgeboxt, so entsteht also auf den ersten Blick ein besserer Schutz, der sich jedoch in einen Bumerang verwandeln kann. Die Gefahr ist groß, dass das populistische Vorpreschen von Justiz- und Verbraucherministerium dem Verbraucherschutz einen Bärendienst erweist.
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